{"id":2482,"date":"2011-09-17T14:55:29","date_gmt":"2011-09-17T12:55:29","guid":{"rendered":"http:\/\/www.abriss-berlin.de\/blog\/?p=2482"},"modified":"2011-09-17T15:00:06","modified_gmt":"2011-09-17T13:00:06","slug":"wahlkampfzeiten-privatisierung-in-rot-rot","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.abriss-berlin.de\/blog\/?p=2482","title":{"rendered":"Wahlkampfzeiten: Privatisierung in Rot-Rot"},"content":{"rendered":"

Regierungskoalition verspricht die Abkehr von der Privatisierungspolitik der vergangenen Jahre<\/em><\/p>\n

Seit einiger Zeit gibt sich die rot-rote Koalition hin und wieder privatisierungskritisch und will in einzelnen Bereichen sogar das Thema Rekommunalisierung f\u00fcr sich entdeckt haben. Zumindest soll dieser Anschein in den Wahlprogrammen beider Regierungsparteien erweckt werden. Dies mag mit dem f\u00fcr die Landesregierung \u00fcberraschend deutlichen D\u00e4mpfer durch den Volksentscheid<\/em> \u201eUnser Wasser\u201c zusammenh\u00e4ngen. Doch trotz verbaler Kehrtwenden gilt hier die biblische Weisheit: \u201eAn ihren Fr\u00fcchten sollt ihr sie erkennen.\u201c Daher bleibt trotz des Wahlkampfget\u00f6ses festzuhalten, dass Rot-Rot den Vorg\u00e4ngerregierungen in Sachen Privatisierung in nichts nachsteht.<\/p>\n

Die SPD gibt sich in ihrem \u201eBerlinprogramm 2011-2016\u201c zu Rekommunalisierung auffallend wortkarg. Einerseits kehrt sie heraus, dass sie sich \u201ezum \u00f6ffentlichen Eigentum an den Unternehmen der Daseinsvorsorge\u201c bekenne und dass sie vorhabe, die Daseinsvorsorge \u201ewieder vermehrt in \u00f6ffentliche H\u00e4nde\u201c legen zu wollen. \u201eDas Gemeinwohl muss jederzeit \u00fcber privatem Gewinnstreben stehen!\u201c, so das Credo. Wie diese Politik aber konkret aussehen soll, wird nicht so recht klar. Immerhin ringt sich die SPD zu einer Absichtserkl\u00e4rung durch, die 1999 unter ihrer Finanzsenatorin Annette Fugmann-Heesing privatisierten Anteile der Berliner Wasserbetriebe zur\u00fcckkaufen sowie die Gas- und Stromnetze rekommunalisieren zu wollen. Zudem soll der kommunale Wohnungsbestand auf 300.000 Wohneinheiten ausgebaut werden. Eine Privatisierung von Wohnungsbest\u00e4nden lehnt die SPD neuerdings konsequent ab. Die Linke hingegen gibt sich in ihrem Programm \u201eDas soziale Berlin\u201c vision\u00e4rer. So spricht sie sich grunds\u00e4tzlich f\u00fcr die \u00f6ffentliche Kontrolle der Daseinsvorsorge aus und formuliert als Ziel sogar, den kommunalen Einfluss nicht nur sichern, sondern auch zur\u00fcckgewinnen zu wollen. Daf\u00fcr sollen \u201eunmittelbare Beteiligungsformen\u201c ausprobiert werden, um eine \u201equalifizierte B\u00fcrgerkontrolle\u201c zu erm\u00f6glichen. \u00c4hnlich wie die SPD will sich auch Die Linke f\u00fcr eine Rekommunalisierung der Wasserbetriebe und der Gas- und Stromnetze engagieren sowie ein kommunales Energieversorgungsunternehmen gr\u00fcnden. Sich selbst bescheinigt die Partei ein \u201ekontinuierliches Eintreten f\u00fcr demokratische und transparente \u00f6ffentliche Unternehmen \u2013 auch \u00fcber den Horizont einer Legislaturperiode hinaus\u201c. Bei so viel Begeisterung f\u00fcr die \u00f6ffentliche Daseinsvorsorge fragt man sich, warum beide Parteien erst nach zwei Legislaturperioden und wenige Monate vor der Wahl auf solche Ideen kommen. Insbesondere bei der Partei Die Linke stellt sich die Frage, ob sie in den vergangenen Jahren wahrgenommen hat, dass sie an der Regierung beteiligt ist. In der Privatisierungsbilanz von knapp 10 Jahren Rot-Rot muten die neuartigen Absichtserkl\u00e4rungen jedenfalls wie eine Abrechnung mit der eigenen Politik an.<\/p>\n

Massenhafter Wohnungsverkauf<\/em><\/p>\n

Eines der gr\u00f6\u00dften Schurkenst\u00fccke bleibt wohl die Privatisierung der GSW, der Gemeinn\u00fctzigen Siedlungs- und Wohnungsbaugesellschaft. So gab Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) im Mai 2004 deren Verkauf mit ca. 65.700 Wohnungen und Gewerbeeinheiten f\u00fcr eine Summe von 405 Millionen Euro bekannt. SPD und PDS feierten die Ver\u00e4u\u00dferung als finanzpolitischen Erfolg. Im Bieterverfahren hatte sich ein Konsortium aus dem Whitehall-Fonds der Investmentbank Goldman Sachs und der Investmentgesellschaft Cerberus gegen andere Finanzinvestoren durchgesetzt. Der Senat wies darauf hin, dass sich das Konsortium verpflichtet habe, die sozial- und wohnungspolitischen Ziele der GSW weiterzuverfolgen. So sollte auch zuk\u00fcnftig preiswerter Wohnraum angeboten und auf Luxussanierungen verzichtet werden. Ebenso sollte das Bestands- und Quartiersmanagement \u201eerhalten und intensiviert\u201c werden. V\u00f6llig unklar ist die Kontrolle \u00fcber die Einhaltung der Verpflichtungen. Ob \u00fcberhaupt Sanktionen vorgesehen sind, falls sich die Investoren nicht an die Vereinbarungen halten, blieb der \u00d6ffentlichkeit bisher verborgen. Zudem endet das Entsenderecht des Landes Berlin in den Aufsichtsrat der GSW im n\u00e4chsten Jahr. Der Privatisierungsvertrag wird entgegen aller Beteuerungen zu mehr Transparenz nach wie vor geheim gehalten. Jedenfalls erkl\u00e4rte der Senat bereits 2004, wohin es mit der GSW gehen solle: \u201eSie wird mit Hilfe des immobilienwirtschaftlichen und finanziellen Know-hows der Erwerber zu einem leistungs- und wettbewerbsf\u00e4higen Betrieb weiterentwickelt, der \u00fcber die Stadtgrenzen hinaus t\u00e4tig werden und Partnerschaften eingehen soll.\u201c \u00dcbersetzt hei\u00dft das: Rendite machen, vor allem auf Kosten der Mieter\/innen. Eine weitere Vereinbarung zwischen Senat und Investoren sah vor, dass letztere die GSW-Anteile mindestens 10 Jahre halten sollten. Allerdings lie\u00dfen sich die Gesch\u00e4ftspartner ein Hintert\u00fcrchen offen. Aus einem internen Argumentationspapier, das Finanzsenator Ulrich Nu\u00dfbaum (parteilos) f\u00fcr die Sitzung der SPD-Fraktion am 25. M\u00e4rz 2010 anfertigte, geht hervor, dass nach \u00a7 9.1 des Privatisierungsvertrags \u201ejede Verf\u00fcgung \u00fcber Gesch\u00e4ftsanteile bis 2014 der Zustimmung des Landes Berlin\u201c bedarf. Die Investoren k\u00f6nnen also ihre GSW-Anteile weiterver\u00e4u\u00dfern, wenn sie eine Zustimmung des Landes Berlin haben. Am 4. Januar 2010 stellten sie einen Antrag auf Zustimmung zum B\u00f6rsengang, im April 2010 beschloss das Abgeordnetenhaus mit den Stimmen von SPD, Die Linke und FDP, die Zustimmung zu erteilen. Auch wenn sich der Start an der B\u00f6rse verz\u00f6gerte und erst im Fr\u00fchjahr 2011 erfolgte, hat die rot-rote Privatisierungspolitik Tausende Wohnungen zu Spekulationsobjekten gemacht. Der SPD-Fraktionschef Michael M\u00fcller feierte 2004 die Privatisierung im Tagesspiegel als \u201epolitisches Projekt\u201c. Dahingegen verwies der damalige wohnungspolitische Sprecher der PDS-Fraktion Michail Nelken ungewollt auf die \u00dcberfl\u00fcssigkeit seiner Partei, die den Verkauf bedingungslos mitgetragen hatte: \u201eDer Verkauf der GSW ist wohnungspolitisch nicht vern\u00fcnftig. Er ist an sich nicht mal fiskalisch besonders schlau. Dies sieht die PDS auch heute noch so.\u201c
\n
\nVerzicht auf Steuerungsinstrumente<\/em><\/p>\n

Beim Verkauf der Gewerbesiedlungsgesellschaft (GSG) hatte Rot-Rot ebenfalls kurzfristige finanzielle Erfolge im Blick. Bei der GSG handelt es sich um eine Gesellschaft, die 1965 vom Land Berlin, der Handwerkskammer und der Industrie- und Handelskammer (IHK) gegr\u00fcndet wurde. Ihr Ziel war die Entwicklung und Vermietung preiswerter Gewerbefl\u00e4chen vor allem an kleine und mittelst\u00e4ndische Unternehmen. Zum Zeitpunkt ihres Verkaufs im Jahr 2007 verf\u00fcgte die GSG \u00fcber 750.000 qm Gewerbefl\u00e4che. Zuvor hatte eine Tochtergesellschaft der damals noch zur Bankgesellschaft Berlin geh\u00f6renden Investitionsbank Berlin (IBB) die Anteile an der GSG sechs Jahre lang gehalten. Im Zuge der Umstrukturierung und des sp\u00e4teren Verkaufs der Bankgesellschaft (siehe unten) wurde die IBB zur eigenst\u00e4ndigen F\u00f6rderbank des Landes Berlin. Nach dem Bankenskandal im Jahr 2001 hatte die IBB mit einer schwachen Eigenkapitalbasis zu k\u00e4mpfen, weshalb sie selbst die Ver\u00e4u\u00dferung der GSG bef\u00fcrwortete. Auch Wirtschaftssenator Harald Wolf (Die Linke) war f\u00fcr den Verkauf, und auf seine Vorlage hin einigte sich der Senat im M\u00e4rz 2007 auf die Privatisierung. Vorausgegangen war ein koalitionsinterner Konflikt: Wolf hatte einen Verkauf schon f\u00fcr 2005 vorgesehen, die SPD machte ihm allerdings einen Strich durch die Rechnung. Auch kurz vor der Einigung im Senat sah die SPD noch grunds\u00e4tzliche Fragen zur Verwendung des Verkaufserl\u00f6ses ungekl\u00e4rt. Schlie\u00dflich einigten sich die Senatsparteien darauf, den Erl\u00f6s von rund 308 Millionen Euro zwischen IBB und Landeshaushalt aufzuteilen. Als K\u00e4ufer fand sich ein Konsortium aus der Luxemburger Orco Property Group und dem Morgan Stanley Real Estate Fund. Der Deutschland-Chef der Orco gab sogleich bekannt, dass er auf das eingesetzte Kapital eine Rendite von 6% erzielen wolle. Mit dem Verkauf der GSG brachte Rot-Rot das Land Berlin um ein stadtentwicklungspolitisches Steuerungsinstrument, um kurzfristig die IBB und den Landeshaushalt zu entlasten. Die Kritik wurde laut, dass mit der kurzsichtigen Privatisierung gerade die auf preiswerte Mieten angewiesenen Existenzgr\u00fcnder\/innen und kleine Unternehmen, insbesondere aus der Kultur- und Medienwirtschaft sowie dem Kreativbereich, getroffen w\u00fcrden. Diese wischte Wolf mit dem Argument vom Tisch, dass es auch andere g\u00fcnstige \u2013 private \u2013 Anbieter g\u00e4be.
\nVerkaufserl\u00f6s statt sozialer Ausrichtung: Berliner Sparkasse<\/p>\n

Der Verkauf der Landesbank mitsamt Sparkasse im Jahr 2007 wird heute von beiden Koalitionspartnern als Erfolg bewertet. Es sei mit dem Verkaufserl\u00f6s von 4,6 Milliarden Euro gelungen, die von der Bankgesellschaft in den 90er Jahren aufgeh\u00e4uften Immobilienfondsrisiken, die nach dem Bankenskandal vom Land \u201eabgeschirmt\u201c wurden, zumindest bis jetzt auszugleichen. Der eigentlich werthaltige Teil des Bankkonzerns war die Berliner Sparkasse, weshalb Rot-Rot zur Erzielung eines m\u00f6glichst hohen Verkaufspreises alles daransetzte, das bis dato Unm\u00f6gliche m\u00f6glich zu machen: Den Verkauf einer \u00f6ffentlich-rechtlich organisierten Sparkasse an einen privaten Investor. Als Rechtfertigung gaben die Senatsparteien an, dass die EU-Kommission, die in der Abschirmung eine unzul\u00e4ssige Beihilfe sah, einen Verkauf der Anteile an der Berliner Landesbank inklusive Sparkasse forderte. Aus dem Auflagenbescheid der EU-Kommission vom 18. Februar 2004 geht solcherlei jedoch nicht hervor. Vielmehr verwies die Kommission in anderem Zusammenhang darauf, dass das Land Berlin in dem mit der Bankgesellschaft ausgehandelten Umstrukturierungsplan eine Ver\u00e4u\u00dferung der Sparkasse vorgesehen hatte und die Kommission diesen Umstrukturierungsplan lediglich genehmigte. Jedenfalls gelang Rot-Rot im Verbund mit auf Privatisierung spezialisierten Rechtsberatern das Kunstst\u00fcck, eine \u00f6ffentlich-rechtliche Sparkasse unter dem Dach einer Aktiengesellschaft zu erhalten und einen gemeinsamen Verkauf unter anderem an private Investoren zu erm\u00f6glichen. Deshalb wurde im Jahr 2005 ein neuartiges Sparkassengesetz geschaffen, das bundesweit als Beispiel f\u00fcr Sparkassenprivatisierungen gesehen werden kann. Dessen unsoziale Ausrichtung wurde ausgerechnet vom Landesvorsitzenden der Partei Die Linke, Klaus Lederer, immer wieder verteidigt. Sein Argument: Gesetzliche Vorgaben zur Gewinnverwendung oder zur F\u00fchrung eines Girokontos auch f\u00fcr Arme w\u00fcrden nicht dem EU-Recht entsprechen, da das Verkaufsverfahren dann nicht mehr diskriminierungsfrei sei. Diskriminierungsfrei bedeutet, dass kein m\u00f6glicher Investor durch H\u00fcrden oder Bedingungen beg\u00fcnstigt oder von einem Gebot abgehalten werden darf. Man h\u00e4tte deshalb, so die Schlussfolgerung, das Sparkassengesetz nicht auf einen \u00f6ffentlich-rechtlichen Bieter zuschneiden k\u00f6nnen. Auf Anfrage teilte die EU-Kommission allerdings mit, dass es \u201ekeinen eindeutig abgegrenzten Begriff von Diskriminierungsfreiheit\u201c gebe, die von Lederer genannten Bedingungen also so gar nicht gegeben waren. Dass schlie\u00dflich im Sommer 2007 der Deutsche Sparkassen- und Giroverband (DSGV) die Landesbank samt Sparkasse kaufte, verbucht Die Linke in heutigen Stellungnahmen seltsamerweise als ihren Erfolg \u2013 was gar nicht sein kann, denn dann w\u00e4re der Verkauf ja nicht diskriminierungsfrei abgelaufen. Das Resultat des Sparkassenverkaufs unterscheidet sich aufgrund der Ausrichtung des Sparkassengesetzes jedenfalls nicht wesentlich von dem, das bei einem Verkauf an einen privaten Investor herausgekommen w\u00e4re. Denn schlie\u00dflich muss sich die Investition f\u00fcr jeden Investor rechnen, ob nun Privatbank oder DSGV. Der Senat hatte letztendlich sein Ziel erreicht: Mit einem m\u00f6glichst investorenfreundlichen Sparkassengesetz wurden zahlungswillige Private angelockt und am Ende konnte er sich dar\u00fcber freuen, dass der DSGV am tiefsten in die Tasche griff, um eine Privatisierung der Sparkasse zu verhindern.<\/p>\n

Stiller Ausverkauf<\/em><\/p>\n

Weniger \u00f6ffentlichkeitswirksam, aber nicht unbedeutender, schreitet seit zehn Jahren der stille Ausverkauf \u00f6ffentlicher Liegenschaften voran. Hierf\u00fcr bedient sich Rot-Rot des Liegenschaftsfonds, bei dem es sich eigentlich um ein \u00dcberbleibsel der Schulden-Verschiebe-Politik von Annette Fugmann-Heesing handelt. Unter ihrem Nachfolger Peter Kurth (CDU) wurde dessen Konzept dergestalt ge\u00e4ndert, dass der Fonds angeblich nicht mehr ben\u00f6tigte Grundst\u00fccke des Landes entsprechend verwertet. Seit 2001 verfolgt er das Ziel, \u201edie landeseigenen Immobilien einerseits den Marktanforderungen anzupassen und andererseits gewinnbringend zu ver\u00e4u\u00dfern\u201c, wie es in einer Brosch\u00fcre zum 10-j\u00e4hrigen Bestehen hei\u00dft. Nach eigenen Angaben hat der Liegenschaftsfonds seit 2001 5.500 Immobilien verkauft und damit \u00fcber 2 Milliarden Euro eingenommen. Kritiker\/innen werfen dem Liegenschaftsfonds vor, einer reinen Verwertungslogik zu folgen und an einer nachhaltigen Stadtentwicklung kein Interesse zu haben.<\/p>\n

Politik als Verwaltung von Kostenstellen<\/em><\/p>\n

Trotz aller gegenteiligen Bekenntnisse vorgeblich linker Parteien bleibt die Erkenntnis, dass es in Berlin keinen Unterschied macht, wer gerade regiert: Die unpolitische Logik, weder auf Nachhaltigkeit noch auf wirtschafts- und sozialpolitische Steuerung zu setzen und Politik als Verwaltung von Kostenstellen zu begreifen, ist bislang in allen Parteien tief verwurzelt.<\/p>\n

Benedict Ugarte Chac\u00f3n<\/em><\/p>\n

Erschienen im MieterEcho 349<\/a>.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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