{"id":551,"date":"2007-12-07T15:13:31","date_gmt":"2007-12-07T13:13:31","guid":{"rendered":"http:\/\/www.abriss-berlin.de\/blog\/2007\/12\/07\/stadtumstrukturierung-im-weltweiten-kontext\/"},"modified":"2013-05-03T20:35:46","modified_gmt":"2013-05-03T18:35:46","slug":"stadtumstrukturierung-im-weltweiten-kontext","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.abriss-berlin.de\/blog\/?p=551","title":{"rendered":"Stadtumstrukturierung im weltweiten Kontext"},"content":{"rendered":"

Die Stadtumstrukturierung Berlins im globalen Kontext<\/strong><\/p>\n

Die Geschichte Berlins in den letzten 15 Jahren kann beispielgebend f\u00fcr einen weltweit ablaufenden Unstrukturierungsprozess stehen. Warum?<\/p>\n

Mit dem Fall der Mauer und der Aufl\u00f6sung des politischen Ost-West-Konflikts in dieser Stadt, versuchte sich das westdeutsche Wirtschafts- und Wertesystem alle Bereiche dieser Stadt anzueignen. Mit dem Ende des Kalten Krieges l\u00f6ste sich generell ein Feindmuster, eine Konkurrenz auf, die sich zunehmend in die Versch\u00e4rfung von Armuts- und Reichtumsgegens\u00e4tzen verlagern sollte. Zun\u00e4chst aber war Berlin, so wie alle neuen Bundesl\u00e4nder, \u00f6konomisch die einmalige Chance der einfachen Reproduktion des Kapitals. Mit besonderen Steuerabschreibungen und vereinfachten Planungsverfahren warf die westdeutsche Regierung alles \u00fcber den Haufen, was in jahrzehntelangem Kampf partizipatorischer Bewegungen in die Baugesetzgebung und in das Raumordnungsverfahren Eingang gefunden hatte. W\u00e4hrend mit dem Ende der DDR auch die Vorz\u00fcge des Osten wie z. B. die Rolle der Kinder f\u00fcr eine Gesellschaft, die Situation von Frauen in Berufst\u00e4tigkeit und Mutterschaft, ein relativ egalit\u00e4res Leben auf einem geringem Konsumniveau, St\u00e4dte ohne Segregation und Zersiedlung des Umlandes u. \u00e4., \u00fcber den Haufen geworfen wurden, zeigte das Kapital – angesichts ungez\u00fcgelter Wachstumschancen – keine Scheu, jede Form von Demokratie gerade im Planungsrecht angesichts der sog. nachholenden Entwicklung abzubauen. Die historische Chance, die Vorz\u00fcge des Sozialismus mit den Vorz\u00fcgen der westdeutschen Gesellschaft, ihren partizipatorischen st\u00e4dtischen Bewegungen und Demokratieformen zu verbinden, hatte weder einen intellektuellen noch einen politischen Tr\u00e4ger.<\/p>\n

Berlin setzte im Windschatten der bundesdeutschen Sonderregelungen auf Erweiterung im Umland, also Expansion, und in der Innenstadt auf nachholende Sanierung durch privates Kapital, um in der Konkurrenz mit anderen Metropolen sowohl das Finanzkapital als auch die Eliten in die Stadt zu holen. Wollen wir diese Konkurrenz?<\/p>\n

Zun\u00e4chst aber blieben die aus dem Boden schie\u00dfenden B\u00fcrgerinitiativen<\/em> vereinzelt. Ein ernsthaftes Mitspracherecht bei der Entwicklung ihrer st\u00e4dtischen Lebensr\u00e4ume bekamen sie nicht und haben sie sich auch nicht genommen. Es gab keinen politischen und intellektuellen Tr\u00e4ger f\u00fcr ihre Interessen. Auch f\u00fcr die Sanierungstr\u00e4ger der Westberliner behutsamen Stadterneuerung, die seinerzeit aus den Stra\u00dfenk\u00e4mpfen Kreuzbergs hervorgingen, war die Osterweiterung Berlins die Erweiterung eines Arbeitsmarktes. Moralisch wurde dieser Prozess begleitet durch die \u201eRestitution vor Entsch\u00e4digung\u201c, in Wahrheit waren es aber die wie Pilze aus dem Boden schie\u00dfenden Immobilienfondsgesellschaften und Entwicklungs- und Bautr\u00e4ger, die das Bild der Stadt nachhaltig ver\u00e4ndert haben.<\/p>\n

Der Berliner Bankenskandal<\/a> ist in gewisser Weise die endg\u00fcltige Vereinigung der Nachteile von Ost und West, eines ungez\u00fcgelten Strebens nach Gewinn durch Immobilienspekulation mit in sich geschlossenen Machtstrukturen. Wer daf\u00fcr zahlt, sind die B\u00fcrger, die sich nicht \u00fcber ihr Einkommen private Dienstleistungen sichern k\u00f6nnen. Es wird an Allem gek\u00fcrzt, was ehemals das Gemeinwesen ausmachte: Bildung, Kultur, Stadtteilarbeit usw.; umso mehr h\u00e4tschelt man das Kapital und bietet ihm alle M\u00f6glichkeiten, die R\u00e4ume der Stadt f\u00fcr finanztr\u00e4chtige Mieter oder Dienstleistungen zur Verf\u00fcgung zu stellen. Und hier folgt Berlin dem sich gleichenden Muster in der Stadtentwicklung aller Metropolen. Gewinne \u00fcber die Stadtrandentwicklung mit Eigenheimbau und dem Zersiedeln durch Einkaufsm\u00e4rkte sind begrenzt. Also zur\u00fcck in die Stadt und Nachverdichten und Topsanieren. Gleichzeitig erfolgt eine sog. Terti\u00e4risierung der Innenst\u00e4dte, d. h. mit Gewerbe und Dienstleistungen l\u00e4sst sich mehr Miete machen, also werden Wohnungen umgewandelt in Rechtsanwaltsb\u00fcros, Arztpraxen, Medienfirmen usw. usf.<\/p>\n

Und diese Entwicklung wird immer gegen die Interessen der dort lebenden Bewohner durchgesetzt. Sie werden verdr\u00e4ngt und die Stadt sch\u00fcttelt sich neu zusammen in die Gebiete der Eliten und die Stadtteile der f\u00fcr den Kapitalverwertungsprozess herausfallenden \u201eAbfallmasse\u201c. Diese wird weiter mit Konsum bespielt, um bei der Sublimierung ihrer trivialen Bed\u00fcrfnisse bei Laune gehalten zu werden und \u00fcber symbolische Lebensstilfragen voneinander und gegeneinander aufgebracht zu sein. Widerstand wird kriminalisiert.<\/p>\n

Gibt es eine Chance, den sich global konkurrierenden St\u00e4dten und ihren immer wiederkehrenden Verwertungsabl\u00e4ufen von Segregation und Gentrifizierung, von Wachstum und Schrumpfung etwas entgegenzustellen? Nat\u00fcrlich, es w\u00e4re nicht das Kapital in seiner historischen Bedeutung, wenn mit der Zuspitzung der Widerspr\u00fcche nicht auch gleichzeitig die Chance wachsen w\u00fcrde, diesem inneren Band der Triebkraft des Geldes, des sich st\u00e4ndig zu vermehrenden und daf\u00fcr Kriege und Ausbeutung billigend in Kauf nehmenden, etwas entgegenstellen zu k\u00f6nnen. Und das sind die St\u00e4dte. In ihnen wird die ungebremste wirtschaftliche Entwicklung sichtbar, zeigen sich die Widerspr\u00fcche in kleinteiligen lokalen Zusammenh\u00e4ngen. Die Ungerechtigkeit bekommt einen Namen und die Moderationsf\u00e4higkeit der Prozesse zeigt ihre Grenzen auf. Denn die neoliberale Idee einer Moderation der Prozesse (international auch als Governance bezeichnet) scheitert gerade f\u00fcr die, die davon am st\u00e4rksten betroffen sind. Sie erhalten keine Zugangsm\u00f6glichkeiten, um ihre Interessen einzubringen. Die Arbeitslosigkeit, die \u00dcberschuldungssituation kleiner Gewerbetreibenden, die Armut und hier besonders die Alters- und Kinderarmut haben ein Ausma\u00df erreicht, das man nicht mehr in sozialer Ausgrenzung verstecken kann. Selbst im offiziellen Armutsbericht der Bundesregierung sind Kinder als Armutsrisiko angef\u00fchrt.<\/p>\n

Und was wird dem gegenw\u00e4rtig entgegengesetzt? Die Gewerkschaften k\u00e4mpfen mit ihren eingefahrenen Ritualen an historischen Fronten. Aber es geht nicht mehr um die Wahrung des Lebensstandards f\u00fcr eine geringerwerdende Minderheit, sondern die Umkehr von grenzlosem Wachstum in ein sozial gerechtes Verteilungsprinzip, bei dem die materielle Lebensgrundlage nur eine Voraussetzung ist, das \u201eMiteinander-Leben\u201c aber eine, dem gleichwertige Bedeutung zukommt. Und es geht um das Aufbrechen des Kampfes f\u00fcr Einzelinteressen. Angesichts des ungeheuren Reichtums, deren Vermehrung in den Wachstumsbranchen anh\u00e4lt und dem damit einhergehenden Sozialabbau, der die Verarmung ganzer demographischer Gruppen und lokaler Regionen (Schrumpfungsprozessen) zur Folge hat, ist eine Umkehr im Wachstums- und Verteilungssystem notwendig. Dieser Wendepunkt wird nicht im Produktionsprozess stattfinden, sondern im Reproduktionsprozess und zun\u00e4chst in den gro\u00dfen St\u00e4dten. Hier ist die Komplexit\u00e4t der Gesellschaft sichtbar, sowohl in den Grenzen, als auch in den auf der Hand liegenden Forderungen, Zugang zu den \u00f6ffentlichen R\u00e4umen, zur Bildung, zu Freizeitm\u00f6glichkeiten, Zugang zu preiswerten Wohnungen, Aneignung leerer R\u00e4ume f\u00fcr alle die, die heraustreten auf die Stra\u00dfe und ihr Leben selber in die Hand nehmen, die Forderung nach demokratischen Verfahren in der Planung, nach einem \u201eB\u00fcrgerhaushalt\u201c, nach Partizipationsprozessen.<\/p>\n

Obwohl sich die Widerspr\u00fcche zuspitzen, die Stadt hat in diesem Konflikt auch ein ungeheures Potential zu Tage gebracht. Und Berlin als alte Frontstadt im Kalten Krieg hat vielleicht in dieser Tradition eine besondere Rolle. Es macht keinen Sinn, in den \u00f6ffentlichen Haushalten weiter zu sparen, wenn die Verschuldung gleichzeitig zunimmt. Der Zugang zum Wohnungsmarkt im preiswerten Segment wird trotz Leerstand nicht erleichtert. Der Zugang zu kostenlosen Kultur- und Freizeiteinrichtungen wird erschwert, weil die Preise durch Privatisierung steigen. Der Abstieg in materiell \u00e4rmere Verh\u00e4ltnisse nimmt zu und durch Stigmatisierung der Armut auch die Ausgrenzung auch. In Berlin ist z. B. durch die Privatisierung der Berliner B\u00e4derbetriebe der \u00fcber Jahrzehnte gewachsenen Tradition der \u00f6ffentlichen Schwimm- und Badeanstalten ein Ende gesetzt worden. Sie sind privatisiert, aber die Stadt ist Miteigent\u00fcmerin und subventioniert weiter, k\u00f6nnte also Kontrolle und Mitsprache haben. Die Preise steigen, die B\u00e4der schlie\u00dfen, der Zugang f\u00fcr ganze Bev\u00f6lkerungsgruppen wird erschwert.<\/p>\n

Die Probleme und Widerspr\u00fcche haben ein Ma\u00df erreicht, an dem die historischen Wahrheiten nicht mehr aufzuhalten sind. Die Chance liegt in neuen B\u00fcndnissen. Zahlreiche Initiativen k\u00e4mpfen um Einzelinteressen. Im Rahmen des \u201eKlinkenputzens\u201c findet eine Entsolidarisierung statt. Aber die Stadt ist der Zusammenhang, in dem die Solidarisierung und die Formen des Zivilen Ungehorsams auch Massen ergreifen kann.<\/p>\n

Ob die Lokale Agenda, zahlreiche B\u00fcrgerinitiativen<\/em> oder attac, alle leisten einen einzelnen Beitrag, aber eine Vernetzung ist n\u00f6tig, um Macht zu gewinnen und ein Verhandlungspartner bei der Verteilung \u00f6ffentlicher Gelder zu werden. Gerade f\u00fcr diesen Prozess m\u00fcssen die Mechanismen der Geld- und Wirtschaftskreisl\u00e4ufe transparent gemacht und hinsichtlich ihrer moralischen Folgen bewertet werden. Berlin gilt international als \u201eunterbewertet\u201c auf dem Immobilienmarkt. Durch den Mauerverlauf sind Stadtrandlagen wie Kreuzberg in die Innenstadt gerutscht. So haben wir in Berlin die einmalige Situation, dass fast ein kompletter Ring aus sog. sozialen Brennpunkten in der Innenstadt angesiedelt ist, von Kreuzberg \u00fcber Neuk\u00f6lln nach Moabit und Wedding. Aber gerade hier liegt auch die Chance: Es gilt, etwas zu verteidigen und mit dem historischen Selbstbewusstsein Zukunft zu gestalten, die allt\u00e4glichen Fragen gemeinsam zu stellen. Warum soll ich aus meiner Wohnung, weil eine d\u00e4nische Bank hier mehr Geld verdienen m\u00f6chte? Warum bin ich ein Bittsteller im JobCenter, obwohl definitiv die bezahlte Arbeit nicht mehr f\u00fcr Alle reicht? Warum soll ich in immer zugespitztere Konkurrenz zu meinem Nachbarn gehen, nur um mit einem 1-Euro-Job regul\u00e4re Arbeitspl\u00e4tze zu vernichten? Nein, das ist nicht nur mein Problem, hier stimmt das Organisationsprinzip nicht mehr.<\/p>\n

Nat\u00fcrlich geht es auch um Macht, den Einfluss und den Zugang zu den Entscheidungen. Dieser wird nicht \u00fcber das Verhandeln, sondern zun\u00e4chst einmal unter dem Druck der Massen entstehen, um dann fair zu verhandeln. Unter diesem Aspekt hat das Schlagwort \u201eGlobal denken, lokal handeln\u201c noch einmal eine neue Bedeutung. Nur wer sich in seinem pers\u00f6nlichen Lebensraum ob seiner pers\u00f6nlichen Werte und Anschauungen durchsetzen kann, verschafft sich die Kompetenz, globale Zusammenh\u00e4nge neu zu gestalten. Darum muss der Zugang zur Bildung, zur Kultur, zur Freizeitangeboten, zum \u00f6ffentlichen Raum thematisiert und erk\u00e4mpft werden. Die Frage nach dem Umgang mit Armut darf keine pers\u00f6nliche Frage bleiben.<\/p>\n

Und genau hier hat Berlin etwas zu verteidigen. Die Akteure des gesellschaftlichen Handelns sind hier noch dicht beieinander und darum auch in der Lage, zu lernen. Berlin gilt als \u201eentspannt\u201c, eben weil sich das Konkurrenzprinzip des Kapitals noch nicht in allen Ritzen breit gemacht hat. Aber es bedarf einer Vernetzung aller Initiativen und sozialen Bewegungen, einer Solidarisierung und einer Politisierung, um nicht nur Beiwerk in der Gentrifizierung zu werden, sondern ein ernster Faktor, um die Durchsetzung emanzipatorischer Anspr\u00fcche, der Demokratisierung von Macht als Massenbewegung und allt\u00e4gliches Prinzip durchzusetzen. Das hat bereits begonnen, wenn z. B. bei Privatisierung Volksbegehren<\/em> initiiert werden, Mieter sich wehren, HartzIV-Empf\u00e4nger sich gegenseitig beraten u. v. a. mehr. Aber die jeweils lokalen Ziele brauchen noch einen gesellschaftlichen Kontext, in dem die Proteste eine neue Stufe erreichen, indem zusammenw\u00e4chst, was nicht getrennt gesehen werden darf. Wer glaubt, er k\u00f6nne sein kleines Ziel als Erster durchsetzen, hat das neue Prinzip der Organisation von Gesellschaft noch nicht erreicht. Keiner wird es allein schaffen. Aber gerade die Stadt bietet die Chance, komplexe Zusammenh\u00e4nge pers\u00f6nlich erfahrbar zu machen und Alternativen zu leben, um im Kampf miteinander neu zu erfahren, wie zufrieden man sich und alle anderen leben lassen kann…<\/p>\n

Die Stadt geh\u00f6rt ihren Bewohnern. Dem Kapitalprinzip kann etwas entgegengesetzt werden \u2013 der aufrechte Gang der Solidarisierung, mit Deinem Nachbarn und den Menschen in aller Welt.<\/p>\n

Karin Baumert<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die Stadtumstrukturierung Berlins im globalen Kontext Die Geschichte Berlins in den letzten 15 Jahren kann beispielgebend f\u00fcr einen weltweit ablaufenden Unstrukturierungsprozess stehen. Warum? Mit dem Fall der Mauer und der Aufl\u00f6sung des politischen Ost-West-Konflikts in dieser Stadt, versuchte sich das westdeutsche Wirtschafts- und Wertesystem alle Bereiche dieser Stadt anzueignen. Mit dem Ende des Kalten Krieges […]<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[13],"tags":[],"class_list":["post-551","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-stadt-als-beute"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.abriss-berlin.de\/blog\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/551","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.abriss-berlin.de\/blog\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.abriss-berlin.de\/blog\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.abriss-berlin.de\/blog\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.abriss-berlin.de\/blog\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=551"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/archiv.abriss-berlin.de\/blog\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/551\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1725,"href":"https:\/\/archiv.abriss-berlin.de\/blog\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/551\/revisions\/1725"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.abriss-berlin.de\/blog\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=551"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.abriss-berlin.de\/blog\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=551"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.abriss-berlin.de\/blog\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=551"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}