{"id":605,"date":"2008-03-02T00:38:47","date_gmt":"2008-03-01T22:38:47","guid":{"rendered":"http:\/\/www.abriss-berlin.de\/blog\/2008\/03\/02\/winke-winke-mediaspree\/"},"modified":"2010-02-06T22:29:11","modified_gmt":"2010-02-06T20:29:11","slug":"winke-winke-mediaspree","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.abriss-berlin.de\/blog\/?p=605","title":{"rendered":"Winke winke Mediaspree"},"content":{"rendered":"

Achtung: Unterschriften bis sp\u00e4testens Dienstagmittag abgeben!<\/em><\/p>\n

\"Mediaspree<\/a>
\n<\/em>
\nVorzeitiges Einreichen eines erfolgreichen Begehrens
\n<\/strong>
\nF\u00fcr das B\u00fcrgerbegehren Spreeufer f\u00fcr Alle<\/em> wird der Initiativkreis Mediaspree Versenken<\/a> die etwa 15.000 Unterschriften bereits einen Monat vor Ende der maximalen Sammelfrist von sechs Monaten einreichen.<\/p>\n

Am kommenden Dienstag wird es um 14 Uhr eine \u00dcbergabe der Unterschriften im Bezirksamt an der Frankfurter Allee geben, die mit Aktionen begleitet wird. Nach einer albernen Verweigerung des Bezirksamtes am 19. Februar, die ersten 13.000 Unterschriften – wie in anderen Bezirken \u00fcblich – zur Vorausz\u00e4hlung anzunehmen, hat man sich f\u00fcr die vorzeitige Einreichung entschieden. Ein Aktivist macht deutlich: \u201eWir erwarten auf Grund der hohen Stimmenzahl eine Sperrwirkung und Schutzwirkung gegen\u00fcber den laufenden Bauantr\u00e4gen und Bauvorbescheiden im Osthafen und wir fordern eine z\u00fcgige Ausz\u00e4hlung der Stimmen!\u201c<\/p>\n

Zum Hintergrund: Offenbar um die im Begehren ausgedr\u00fcckte Forderung nach \u00c4nderung bzw. Verhinderung der Bebauungspl\u00e4ne zu durchkreuzen, wurden f\u00fcr den Osthafen f\u00fcnf Bauvorbescheid-Antr\u00e4ge (BEHALA) und zwei Bauantr\u00e4ge gestellt (Labels II, Nippon-Hotel). Aus einem Bauvorbescheid ergibt sich ein rechtlicher Anspruch auf eine Baugenehmigung, also auch auf eine eventuelle Entsch\u00e4digung, wenn dann doch nicht wie beantragt gebaut werden kann. Die landeseigene BEHALA verh\u00e4lt sich also zutiefst undemokratisch und versucht im laufenden Prozess vollendete Tatsachen zu schaffen, die sich sp\u00e4ter nur schwer r\u00fcckg\u00e4ngig machen lassen.<\/p>\n

Das B\u00fcrgerbegehren<\/em> ist mit 15.000 Unterzeichnenden nicht nur das erste seiner Art, das vorzeitig eingereicht wird, sondern gleichzeitig auch das erfolgreichste, das bislang in den Innenstadtbezirken initiiert wurde. Die im Umfeld des Transgenialen CSD<\/a>, des Wagenplatzes Schwarzer Kanal<\/a>, des Bethanien<\/a> und des RAW-Tempels<\/a> entstandene Initiative gegen die auch von einer Mehrheit der \u00fcbrigen Bev\u00f6lkerung abgelehnten Stadtumstrukturierungspl\u00e4ne in Friedrichshain, Kreuzberg, Mitte und Treptow veranstaltet sog. Kiezspazierg\u00e4nge mit mehren hundert Menschen, Veranstaltungen zum Thema Gentrifizierung sowie zum Thema Widerstand und engagiert sich mit allerlei kreativen Aktionsformen gegen das Projekt \u201eMediaspree\u201c und f\u00fcr den Erhalt und Ausbau von sogenannten Freir\u00e4umen sowie Subkulturen, die in den betroffenen Gebieten ans\u00e4ssig sind. Das B\u00fcrgerbegehren<\/em> wurde im Initiativkreis als ein erg\u00e4nzendes Mittel des Widerstandes aus der Taufe gehoben.<\/p>\n

Eine Aktivistin von Mediaspree Versenken: \u201eDie im Begehren formulierten Forderungen verstehen sich als ein taktisches Instrument zur Aushebelung der Mediaspree-Planungen. Wir engagieren uns f\u00fcr weit mehr als ein Spreeufer f\u00fcr Alle oder f\u00fcr 50 Meter Abstand f\u00fcr Neubauten. Wir wollen hier einen zerst\u00f6rerischen Kapitalismus exemplarisch verhindern und organisieren den Widerstand gegen die Stadtplanung von Oben, gegen die Mieterh\u00f6hungen und die Vertreibung von alternativen Projekten!\u201c Ein Aktivist erg\u00e4nzt: \u201eDie Menschen hier haben es einfach satt, dass mit gro\u00dfkotzigen Pl\u00e4nen alles Besondere kaputt gemacht wird, um f\u00fcr ein paar Profite in den Taschen von Wenigen zu sorgen!\u201c<\/p>\n

\"Winke<\/a> Winke winke!<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Achtung: Unterschriften bis sp\u00e4testens Dienstagmittag abgeben! Vorzeitiges Einreichen eines erfolgreichen Begehrens F\u00fcr das B\u00fcrgerbegehren Spreeufer f\u00fcr Alle wird der Initiativkreis Mediaspree Versenken die etwa 15.000 Unterschriften bereits einen Monat vor Ende der maximalen Sammelfrist von sechs Monaten einreichen. Am kommenden Dienstag wird es um 14 Uhr eine \u00dcbergabe der Unterschriften im Bezirksamt an der Frankfurter […]<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[28,13],"tags":[],"class_list":["post-605","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-mediaspree","category-stadt-als-beute"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.abriss-berlin.de\/blog\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/605","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.abriss-berlin.de\/blog\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.abriss-berlin.de\/blog\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.abriss-berlin.de\/blog\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.abriss-berlin.de\/blog\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=605"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/archiv.abriss-berlin.de\/blog\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/605\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1735,"href":"https:\/\/archiv.abriss-berlin.de\/blog\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/605\/revisions\/1735"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.abriss-berlin.de\/blog\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=605"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.abriss-berlin.de\/blog\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=605"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.abriss-berlin.de\/blog\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=605"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}