{"id":819,"date":"2008-07-09T12:14:14","date_gmt":"2008-07-09T10:14:14","guid":{"rendered":"http:\/\/abriss-berlin.de\/blog\/?p=819"},"modified":"2010-01-31T17:51:11","modified_gmt":"2010-01-31T15:51:11","slug":"auch-grune-und-linke-ignorieren-begehren","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.abriss-berlin.de\/blog\/?p=819","title":{"rendered":"Auch GR\u00dcNE und LINKE ignorieren Begehren"},"content":{"rendered":"

In diesem Fall geht es um das Bethanien<\/a> in Kreuzberg.<\/p>\n

Im Sommer 2006 sprachen sich \u00fcber 14.000 Anwohner in einem offiziellen B\u00fcrgerbegehren<\/em><\/a> auf Bezirksebene gegen die Privatisierung des Bethanien und f\u00fcr ein kulturelles, k\u00fcnstlerisches, politisches und soziales Zentrum aus. Eine der zentralen Forderungen des B\u00fcrgerbegehrens<\/em> war die Einrichtung eines selbstverwalteten interkulturellen Anwohnerforums<\/em>.<\/p>\n

Diese Forderung wurde unver\u00e4ndert in den BVV-Beschluss vom 4.9.2006 \u00fcbernommen. Die Initiative Zukunft Bethanien<\/a> akzeptierte diesen BVV-Beschluss als Erf\u00fcllung der wesentlichen Forderungen ihres erfolgreichen B\u00fcrgerbegehrens<\/em>, so dass es nicht zur Durchf\u00fchrung eines B\u00fcrgerentscheids<\/em> kam.<\/p>\n

Nun, anderthalb Jahre sp\u00e4ter, sieht es ganz so aus, als wollte der Bezirk von seinem eigenen Beschluss nichts mehr wissen. Der Gruppe, die seit etwa einem Jahr versucht, auf einer kleinen Fl\u00e4che im Bethanien das vorgesehene Anwohnerforum<\/a><\/em> zu entwickeln und dem Bezirk daf\u00fcr auch die volle Miete zahlt, wurde zum 24.06.08 gek\u00fcndigt. Laut K\u00fcndigung sind keine Ersatzfl\u00e4chen im Bethanien verf\u00fcgbar.<\/p>\n

Dabei gibt es genug Platz f\u00fcr die angestrebten 70 qm, die ein solches Forum haben m\u00fcsste, um seinen Zweck zu erf\u00fcllen. Alleine im Erdgeschoss des repr\u00e4sentativen Vorderhauses sind mindestens 500 qm seit Jahren nicht dauerhaft vermietet. Hier zahlt der Bezirk f\u00fcr die laufenden Kosten zigtausende Euro im Jahr – ohne dass die Fl\u00e4chen genutzt werden. Der Auszug der K\u00fcnstlerhaus GmbH<\/a> (mit Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer Christoph Tannert an der Spitze) zum Ende dieses Jahres wird den Leerstand um weitere 5.000 qm ansteigen lassen. Dabei gibt es ein seit nunmehr \u00fcber 2 Jahren vorliegendes, unter breitester Beteiligung von interessierten Fachleuten und Laien entwickeltes, ausfinanziertes Konzept f\u00fcr die derzeit freien Fl\u00e4chen, das auch mit den wesentlichen politischen Kr\u00e4ften im Bezirk abgestimmt ist. Aber die Baustadtr\u00e4tin von Friedrichshain-Kreuzberg, die von den GR\u00dcNEN gest\u00fctzte Jutta Kalepky, erweist sich als unf\u00e4hig, dieses in die Tat umzusetzen.<\/p>\n

Die IZB fordert das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg auf, noch vor der Sommerpause entsprechende Schritte zu unternehmen, um die zeitnahe Einrichtung eines unabh\u00e4ngigen interkulturellen und selbstverwalteten Anwohnerforums<\/em> im Bethanien-Hauptgeb\u00e4ude zu verwirklichen. Sollte dies nicht geschehen, sieht die Initiative im Verhalten des von den GR\u00dcNEN (und LINKEN) dominierten Bezirksamtes eine spektakul\u00e4re Missachtung des im B\u00fcrgerbegehren<\/em> und dem entsprechenden BVV-Beschluss zum Ausdruck kommenden Willens der Anwohner.<\/p>\n

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In diesem Fall geht es um das Bethanien in Kreuzberg. Im Sommer 2006 sprachen sich \u00fcber 14.000 Anwohner in einem offiziellen B\u00fcrgerbegehren auf Bezirksebene gegen die Privatisierung des Bethanien und f\u00fcr ein kulturelles, k\u00fcnstlerisches, politisches und soziales Zentrum aus. Eine der zentralen Forderungen des B\u00fcrgerbegehrens war die Einrichtung eines selbstverwalteten interkulturellen Anwohnerforums. Diese Forderung wurde […]<\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[26],"tags":[],"class_list":["post-819","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-zukunft-bethanien"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.abriss-berlin.de\/blog\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/819","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.abriss-berlin.de\/blog\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.abriss-berlin.de\/blog\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.abriss-berlin.de\/blog\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.abriss-berlin.de\/blog\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=819"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/archiv.abriss-berlin.de\/blog\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/819\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1539,"href":"https:\/\/archiv.abriss-berlin.de\/blog\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/819\/revisions\/1539"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.abriss-berlin.de\/blog\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=819"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.abriss-berlin.de\/blog\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=819"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.abriss-berlin.de\/blog\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=819"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}