{"id":823,"date":"2008-07-11T23:59:22","date_gmt":"2008-07-11T21:59:22","guid":{"rendered":"http:\/\/abriss-berlin.de\/blog\/?p=823"},"modified":"2014-03-09T15:25:01","modified_gmt":"2014-03-09T13:25:01","slug":"werden-mit-inbrunst-torpediert","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.abriss-berlin.de\/blog\/?p=823","title":{"rendered":"Werden mit Inbrunst torpediert"},"content":{"rendered":"<p><em>Junge Welt<\/em> von heute: Ostprinzessin im <a title=\"Interview Junge Welt\" href=\"http:\/\/www.jungewelt.de\/2008\/07-11\/006.php\">Interview<\/a><\/p>\n<p>Hier das vollst\u00e4ndige Originalinterview.<\/p>\n<p><em>Am Sonntag findet der von der Initiative \u201eMediaspree versenken\u201c erzwungene B\u00fcrgerentscheid statt. Die Planungen f\u00fcr das Gebiet existieren aber seit mindestens zehn Jahren. Kommt der Widerstand nicht viel zu sp\u00e4t?<\/em><\/p>\n<p>Er wird vor allem sp\u00e4t geh\u00f6rt. Der Entscheid ist ein Baustein im Widerstand gegen diese Potsdamer-Pl\u00e4tze-Stadt. Seit zwei Jahren sieht man, was anrollt. O2 World und Leuchtreklamen f\u00f6rdern Emp\u00f6rung und Wut. Die Leute schlagen radikalere L\u00f6sungen vor als wir sie bislang fordern. Die etablierte Politik will sowas nicht wahrhaben. Unsere Kampagne begann im Umfeld des Transgenialen CSD. Thematisiert wurden Privatisierung, Mietsteigerung, sinnleere Kommerzkultur und Vertreibung der Alternativkulturen.<\/p>\n<p><em>Wie haben sich die politischen Parteien in Friedrichshain\/Kreuzberg zur \u201eMediaspree versenken\u201c-Kampagne verhalten?<\/em><\/p>\n<p>Unabh\u00e4ngige Initiativen werden mit Inbrunst torpediert. Die Dialektik der LINKEN ist angesichts massiver sozialer Verwerfungen und Privatisierungen erneut preisverd\u00e4chtig. Problembewusstsein und Informationsstand sind denkbar gering. Es habe \u201egenug B\u00fcrgerbeteiligung\u201c gegeben. Nie wird die gro\u00dfe Ablehnung erw\u00e4hnt. Die SPD taktiert und empfiehlt, das zuzubilligen, was kein Geld kostet. Bis in die letzte Minute hinein wurde aber der Arm gehoben, um Pl\u00e4ne durchzuboxen. Die GR\u00dcNEN bekennen Farbe: Stadtklima, Gesundheit und \u00d6kologie sind egal, f\u00fcr Autolawinen gibt es neue Schneisen, die Verdr\u00e4ngung der Bev\u00f6lkerung wird gar begr\u00fc\u00dft. Es soll \u201eein neuer Stadtteil f\u00fcr neue Leute\u201c entstehen.<\/p>\n<p><em>Sie m\u00fcssen sich aber auch auseinandersetzen mit politischen Heckensch\u00fctzen aus den eigenen Reihen. Prominente Landespolitikerinnen wie die gr\u00fcne Heidi Kosche, selbst Mitglied bei der privatisierungskritischen Initiative Berliner Wassertisch, die sich bereits beim Verkauf der Landesbank samt Sparkasse weggeduckt hat, macht dieser Tage sogar aktiv Wahlkampf gegen Ihre B\u00fcrgerinitiative.<\/em><\/p>\n<p>Auch im Berliner B\u00fcndnis gegen Privatisierung gab es schlechte Erfahrungen. Es war die Frage zu kl\u00e4ren, ob sie Privatisierung nur beim Wasser-Thema ablehnt. Ihre Antwort bestand darin, dass sie nie aufgetaucht ist. Heidi Kosche gibt R\u00fcckendeckung f\u00fcr Senat und Bezirk. W\u00e4hrend Str\u00f6bele sich schadlos zu halten versucht, hat sie Position gegen das Begehren der \u00fcber 16.000 bezogen. Das Bezirksangebot ist eine Farce, ein Akt der Volksverdummung. Was nichts kostet, k\u00f6nnte man l\u00e4ngst umsetzen, tut aber Gegenteiliges.<\/p>\n<p><em>Franz Schulz, gr\u00fcner Bezirksb\u00fcrgermeister, begr\u00fcndet seine ablehnende Haltung mit drohenden Schadenersatzklagen. Seri\u00f6s gerechnet oder k\u00fcnstliche Drohkulisse?<\/em><\/p>\n<p>Die Kunst unseri\u00f6sen Rechnens wird dort hervorragend beherrscht. Bei der Errechnung m\u00f6glicher Entsch\u00e4digungssummen hat man so getan, als m\u00fcsse man alles, inklusive des Bestandes, entsch\u00e4digen. Das ist absurd. Mit einem starken Votum gegen Mediaspree k\u00f6nnen Verhandlungsl\u00f6sungen erzielt werden. Es geht vornehmlich um 11 Grundst\u00fccke, ein Gro\u00dfteil in Landeshand, aber Wirtschaftssenator Harald Wolf und Senat mauern.<\/p>\n<p><em>Wie geht es weiter nach dem B\u00fcrgerentscheid?<\/em><\/p>\n<p>Energisch f\u00fcr Umsetzung und Vielfalt der Kampagne k\u00e4mpfen! Veranstaltungen zu Aufwertungsstrategien und Wachstumsparadigma, lustige Aktionen und Demonstrationen gibt es weiterhin. Die O2-World-Er\u00f6ffnung im September wird kreativ begleitet. Der Unmut versch\u00e4rft sich drastisch, wenn wie geplant privatisiert und zugebaut wird. Und wenn ein LINKER Politiker uns sagt \u201eJa ja, B\u00fcrgerbegehren ist ja sch\u00f6n, aber bestimmen tun eh wir\u201c, dann wird Widerstand zur Pflicht.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Junge Welt von heute: Ostprinzessin im Interview Hier das vollst\u00e4ndige Originalinterview. 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