Wir stellen uns queer. ABRISSBERLIN präsentiert Demo Vehicle. 😉 Der Transgeniale CSD wurde schon länger nicht mehr so sehr verschwiegen, vor Allem von der Mainstream-Presse. Dabei hat er es auch in seinem zehnten Jahr noch immer und gerade wieder in sich: „Wir wollen keinen Transgenialen CSD mehr! Aber solange es Diskriminierung, Profitgier, globalisierte Zwangsausbeutung, vorgeschriebene […]
Am 18. Juni hat das Bündnis gegen Privatisierung zu einem Pressegespräch ins Abgeordnetenhaus eingeladen. Dort wurden die 3 Volksbegehren zur Demokratisierung (Wasser, Sparkasse, Hochschulen) vorgestellt. Im Bündnis gab es heftigen Streit, der bei einem internen Bündnistreffen (Mi 04.07., 19 Uhr, Bethanien-Südflügel) wohl beigelegt werden wird, denn am Donnerstag drauf entscheiden die Studierenden über ihre weitere […]
3 Volksbegehren – für Transparenz bei den Wasserbetrieben, für eine soziale Sparkasse und gegen Studiengebühren – warten nun auf mindestens 20.000 Menschen, die sie unterschreiben. Über 1.000 Unterschriften sind in den ersten 2 Wochen schon zusammengekommen. Unterstützt werden die Begehren von zahlreichen Initiativen verschiedenster Spektren. Die Volksbegehren sollen der Beginn der konkreten Rückeroberung (basis-) demokratischer […]
Globalisierung ist in aller Munde. Wenn sich in Heiligendamm die „wichtigsten“ Staatschefs trafen, um über eine bessere Vernetzung zu reden, dann meinten sie in erster Linie die Vernetzung von Warentransporten und Geldverkehr. Die ursprüngliche Akkumulation von Kapital frisst sich in den letzten Winkel der Erde und sucht nach immer neuen Verwertungsbedingungen, Absatzmärkten und billigster Lohnarbeit. […]
Der Böse Wolf erklärt Berlin Auf dem Bundesparteitag der „Linken“ verkündet Klaus Lederer einen trügerischen Erfolg. Warum der Fusionsparteitag von PDS und WASG nun in Berlin stattfand, wissen wir nicht. Aber es sieht halt etablierter aus, wenn die „Linke“ im hübschen Estrel-Hotel fusioniert, statt im Revierpark Dortmund. Jedenfalls begrüßte der PDS-Landesvorsitzende Lederer die angereisten Delegierten […]
Die Initiative Berliner Bankenskandal begrüßt den Verkauf der Landesbank Berlin Holding AG an den Deutschen Sparkassen- und Giroverband (DSGV). Gleichzeitig wird sowohl der Berliner Senat als auch der DSGV zu einem verantwortlichen Umgang mit der Berliner Sparkasse gemahnt, die Teil der Bankenholding ist. „Das Sparkassengesetz wurde vom Senat in Zusammenarbeit mit einer internationalen Kanzlei bewusst […]
Beobachtungen rund um Heiligendamm Nehmen wir einmal an, es gäbe in diesem Land eine Demokratie und Gesetze, die mehr sind als bloßer Anschein. Angela Merkel und ihr westdeutscher Kettenhund im Innern testen was geht, Demokratie hin oder her. Es begann vor Heiligendamm mit den Razzien in verschiedenen linken Zentren in Hamburg, Berlin und Bremen. Ziel […]
Wie ich G8 im Camp erlebte Auf einem Transpi am Zaun des Camps in Reddelich stand „Wir haben Spaß, ihr Bereitschaft!“. Was mir den Spaß etwas verdorben hat, ist die leidige, mediale Debatte über den Schwarzen Block, die Steineschmeißer, ihre Kriminalisierung und diese unglaubliche Verlogenheit, mit der sie jetzt dafür benutzt werden, um eine weitere […]