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Weihnachten rund um die Welt
Der Böse Wolf erklärt Berlin Wenn sich am „Heiligen Abend“ die Familien besinnlich zusammenfinden, wenn die Christmetten die Gläubigen aufrichten und den weniger Gläubigen zumindest das Gefühl der Glaubenspflichterfüllung geben, wenn die ewig übersättigten Berufsjugendlichen sich auf „Christmas Partys“ begeben und sich dabei innerlich rebellierend vorkommen, wenn Marianne und Michael ihren Jüngern zum hundertsten Mal…
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Der Senat ist nackt
Der Böse Wolf erklärt Berlin Der Berliner Landesverfassungsgerichtshof hebt das vom Senat ausgesprochene Verbot für das Volksbegehren „Schluss mit Geheimverträgen – Wir Berliner wollen unser Wasser zurück!“ auf Der rot-rote Senat brüstete sich in den letzten Jahren immer wieder mit seiner angeblichen Bürgerfreundlichkeit, die er mit der Herabsetzung der Hürden für die Gesetzgebung per direkter…
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„Die U5 braucht kein Mensch in der Stadt!“
Der Böse Wolf erklärt Berlin Aus der Debatte des Abgeordnetenhauses vom 31. Mai 2001 zur Regierungserklärung des Regierenden Bürgermeisters Eberhard Diepgen „Bankgesellschaft Berlin und die Verantwortung des Landes“ (Abgeordnetenhaus von Berlin, Plenarprotokoll 14/27, S. 1536, S. 1545): Harald Wolf (Fraktionsvorsitzender der PDS): „Es reicht nicht aus, Herr Diepgen, den Textbaustein über das Sparen mit sozialem…
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Rot-rotes Bad-Bank-Modell gescheitert
Der Böse Wolf erklärt Berlin Der Berliner Senat hat den Verkauf der Berliner Immobilien Holding gestoppt In der landeseigenen Berliner Immobilien Holding (BIH) sind die skandalösen Fondsgesellschaften der ehemaligen Bankgesellschaft Berlin zusammengefasst. Die Schaffung der BIH geht auf die „Sanierungsstrategie“ des rot-roten Senats für die 2001 wegen ihres Immobilienfondsgeschäfts ins Trudeln geratene Bankgesellschaft zurück. Damals…
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Neoliberalismus in der Krise: Carl Wechselberg gibt auf
Der Böse Wolf erklärt Berlin Wenn Berufspolitiker außerhalb ihrer Büroräume unbeliebt sind, sie keine besonders herausragende Position haben, sie aber kaltschnäuzig genug sind, ihrem Chef den Rücken frei zu halten, sie sich den Medien gegenüber immer irgendwie als Außenseiter verkaufen – dann nennt man sie „Pragmatiker“. Wenn sie zudem positionsbedingt irgendetwas mit Zahlen und Tabellen…
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Luftschlösser am Gasometer
Der Böse Wolf erklärt Berlin Erschienen im MieterEcho 330: Das ehemalige Gasag-Areal in Schöneberg soll zum „Energieforum“ entwickelt werden Das Areal um den Gasometer in Schöneberg ist rund 40.000 qm groß. Lange lag es brach, immer wieder gab es Versuche einer Neugestaltung. Doch alle Pläne verliefen im Sande. Als 2007 die Firma DenkmalPlus das Areal…
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Zahnloser Tiger
Der Böse Wolf erklärt Berlin Der Sonderausschuss „Spreeraum“ schlurfte durch seine erste Sitzung Der Sonderausschuss „Spreeraum“ der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) schließt an das erfolgreiche Bürgerbegehren „Spreeufer für alle“ an, welches sich gegen die von Senat, Bezirk und „Investoren“ beabsichtigte Spreeraumbetonierung wandte. Immerhin 30.000 Bürger und Bürgerinnen erteilten dem Vorhaben „Mediaspree“ in einem Bürgerentscheid mit ihrem…
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Rot-rot spart bei Demokratie
Der Böse Wolf erklärt Berlin Senat lehnt Kita-Volksbegehren ab Der Landeselternausschuss von Berlin hatte die Initiative für das Volksbegehren „Kitakinder + Bildung von Anfang an = Gewinn für Berlin“ ins Leben gerufen. Mit dem Volksbegehren wollten die Initiatoren die Bildungsqualität für alle Kitakinder verbessern. Dies sollte unter anderem durch eine gesetzlich festgeschriebene intensivierte Betreuung und…
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Treffer. Versenkt.
Der Böse Wolf erklärt Berlin Die Reaktionen auf den Bürgerentscheid „Spreeufer für alle“ entlarven einen scheindemokratischen Konsens Der von der Initiative „Mediaspree versenken“ angestrengte Bürgerentscheid ist ein Erfolg auf der ganzen Linie. Nicht nur, dass es sich laut Angaben von „Mehr Demokratie e. V.“ um das zahlenmäßig erfolgreichste Bürgerbegehren handelt, das je in Berlin stattfand.…
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Regionaler Dissens
Der Böse Wolf erklärt Berlin Der Verein „Regionalmanagement mediaspree“ residiert im modernen Energieforum am Stralauer Platz in Berlin-Friedrichshain. Nach eigenen Angaben unterstützt er die „langfristige und nachhaltige Entwicklung des Spreeraumes (…) zu einem leistungsfähigen und attraktiven Wirtschafts- und Kulturstandort mit Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Marketingmaßnahmen, Veranstaltungen und Netzwerkarbeit.“ Dieser Spreeraum erstreckt sich über fast vier Kilometer…
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Tempelhof muss offen bleiben
Der Böse Wolf erklärt Berlin Tempelhof muss offen bleiben! Nach dem Ende des Flugbetriebs drohen Privatisierung, „Aufwertung“ und die Verdrängung ärmerer Bevölkerungsschichten. „Ick zahl doch nicht für ’n VIP-Flughafen“ und andere geistreiche Parolen haben sich die Gegner des Flughafenbetriebs in Tempelhof ausgedacht, sie auf Plakate gedruckt und in der ganzen Stadt aufhängen lassen. Diese Kampagne…
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Da freut sich der Lederer
Der Böse Wolf erklärt Berlin Mit recht unverblümter Häme reagierte der Landesvorsitzende der DIE LINKE auf die Ablehnung des Volksbegehrens „Schluss mit den Geheimverträgen – Wir Berliner wollen unser Wasser zurück!“. Er dankt zwar den Initiatoren des Volksbegehrens dafür, dass sie „in den vergangenen Monaten dafür gesorgt haben, dass die Teilprivatisierung von 1999 und ihre…
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Speiseplan à la Rot-Rot
Der Böse Wolf erklärt Berlin Dass Herr Dr. Sarrazin (SPD) nicht zu der intellektuellen Elite der Stadt gehört, haben wir ja spätestens während des Studentenstreiks im Jahr 2003 mitbekommen. Da kam sich Dr. Sarrazin – wie so oft – fälschlicherweise originell vor und behauptete, man solle die Geisteswissenschaften nicht überschätzen, denn immerhin seien die zwei…
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Heuchelei als Allheilmittel
Der Böse Wolf erklärt Berlin Die Berliner LINKE und die „Innere Sicherheit“ „Der Überwachungswahn greift um sich. Staat und Unternehmen registrieren, überwachen und kontrollieren uns immer vollständiger.“ So heißt es in dem Aufruf zur Demonstration „Freiheit statt Angst“, die am 22. September 2007 in Berlin stattfinden soll. Und weiter heißt es: „Wo Angst und Aktionismus…
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Geheimvertrag erfolgreich abgenickt
Der Böse Wolf erklärt Berlin Geheimvertrag zum Verkauf der Berliner Landesbank erfolgreich abgenickt Es war schon ein seltsames Schauspiel, was sich letzten Donnerstag den zum Berliner Gropius-Bau anreisenden Touristen bot. Vor dem gegenüberliegenden Abgeordnetenhaus parkten acht Mannschaftswagen der Polizei, in der Umgebung patrouillierten weitere Polizisten, als gelte es, höchste Gefahren von den Volksvertretern abzuwehren. Grund…